Bauwirtschaft | Keine Wirtschaftlichkeitsfrage bei Regiepreisvereinbarung

(derPlan 35/2015, Seite 13 – ArchIng)

Bei mengenmäßig erfassten Einheitspreisverträgen wird der Auftragnehmer bei sich abzeichnenden Mengenüberschreitungen möglichst frühzeitig einen Zusatzauftrag anmelden. Ortet der Werkunternehmer eine wesentliche Kostenüberschreitung (zB Mengenmehrung), so hat er eine entsprechende Hinweispflicht gegenüber dem Auftraggeber wahrzunehmen. Der Auftraggeber kann sodann rechtzeitig reagieren, indem er entweder ausreichend Geldmittel vorhält oder (zum wirtschaftlichen Vorteil) in den Planungsprozess oder Bauablauf eingreifen kann.

Im Falle eines Regiepreisvertrages ohne Mengenvorgabe bzw. ohne Festlegung der mutmaßlichen Kosten liegt – mangels Kostenvoranschlag – keine eindeutige wirtschaftliche Grenze vor. Nach Ansicht des Obersten Gerichtshofes hat der Werkunternehmer bei einer derart undefinierten Regiepreisvereinbarung selbst dann keine Warnpflicht, wenn rückblickend ein unerwartet hoher (Zeit-)Aufwand entstanden ist (OGH 17.06.2014, 10 Ob 15/14z).

Dieser Grundsatz kann jedoch nicht pauschal für alle Regiepreisvereinbarungen ohne Kostenvoranschlag gelten, da die Aufklärungs- und (Kosten-)Warnpflichten stets von der Schutzbedürftigkeit des Werkbestellers abhängen. Wird eine Regiepreisvereinbarung mit einer Privatperson ohne jegliche Erfahrung im Bauwesen abgeschlossen, ist eine ungefähre Kostenschätzung und entsprechende Warnung bei drohender Kostenüberschreitung angebracht. Für ein Auftragsverhältnis zu einem institutionellen Auftraggeber (zB Hausverwaltung) kann – unter Verweis auf diese Rechtsprechung – die Warnpflicht grundsätzlich entfallen; auch für den Fall einer (nachträglich) überraschend hohen Honorarforderung.